Beihilfe und Beihilfevorschriften in Nordrhein-Westfalen

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Beihilfe in Nordrhein-Westfalen

An dieser Stelle möchten wir Ihnen eine Übersicht über die grundlegenden Regelungen der Beihilfe des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) geben. Die rechtlichen Grundlagen entnehmen Sie bitte der BVO NRW. Mehr Informationen finden Sie unter >>>https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/beihilfe

Die Beihilfestelle des LBV ist für die Versorgungsempfänger(innen) und aktive Beschäftigte der Finanzverwaltung des Landes NRW, sowie die Mitarbeiter(innen) der obersten Dienstbehörden und des Landesrechnungshofes zuständig.

Alle übrigen beihilfeberechtigten Personen wenden sich mit Ihrem Anliegen bitte an die für Sie zuständige Beihilfestelle.

Beihilfen im Sinne der Beihilfeverordnung sind Geldzuwendungen eines öffentlich-rechtlichen Dienstherrn, die dieser zur Erfüllung seiner Fürsorgepflicht an den Beihilfeberechtigten zum Teilausgleich der in Geburts-, Krankheits-,Pflege- und Todesfällen sowie in Fällen eines nicht rechtswidrigen Schwangerschaftsabbruchs, einer durch Krankheit erforderlichen Sterilisation und bei Empfängnisregelung entstehenden Kosten gewährt.

Antragstellung

Beihilfeanspruch

Selbstbehalte für Aufwendungen

Kostendämpfungspauschale

Belastungsgrenze

Merkblätter zur Beihilfe finden Sie hier >>>https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/merkblaetter

Beihilfenverordnung in Nordrhein-Westfalen

Stand: 05.11.2009

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Beihilfeberechtigte Personen

§ 2 Beihilfefälle

§ 3 Begriff der beihilfefähigen Aufwendungen

§ 4 Beihilfefähige Aufwendungen in Krankheitsfällen

§ 4 a Psychotherapeutische Leistungen

§ 4 b Psychosomatische Grundversorgung

§ 4 c Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie

§ 4 d Verhaltenstherapie

§ 5 Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit und erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf

§ 5a Häusliche Pflege

§ 5b Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege

§ 5c Vollstationäre Pflege

§ 5d Zusätzliche Betreuungsleistungen bei häuslicher und vollstationärer Pflege

§ 6 Beihilfefähige Aufwendungen bei stationären Rehabilitationsmaßnahmen

§ 6a Beihilfefähige Aufwendungen für stationäre Müttergenesungskuren oder Mutter-/Vater-Kind-Kuren

§ 7 Beihilfefähige Aufwendungen für ambulante Kur- und Rehabilitationsmaßnahmen

§ 8 Beihilfefähige Aufwendungen bei nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch und durch Krankheit erforderlicher Sterilisation sowie bei Empfängnisregelung

§ 9 Beihilfefähige Aufwendungen in Geburtsfällen

§ 10 Beihilfefähige Aufwendungen bei Behandlung im Ausland

§ 11 Beihilfefähige Aufwendungen in Todesfällen

§ 12 Bemessung der Beihilfen

§ 12a Kostendämpfungspauschale

§ 13 Verfahren

§ 14 Gewährung von Beihilfen an Hinterbliebene und andere Personen in Todesfällen

§ 15 Belastungsgrenze

§ 16 Besondere Bestimmungen für die Gemeinden, Gemeindeverbände und die sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts

§ 17 Personenbezogene Bezeichnungen

§ 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten und Übergangs- und Schlussvorschriften


Anlage 1 § 4 BVO (zu § 4 Abs. 1 Nr. 1 Satz 5) Ambulant durchgeführte psychotherapeutische Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen Grundversorgung
Anlage 2 § 4 BVO (zu § 4 Abs. 1 Nr. 7 BVO)
Anlage 3 § 4 BVO (zu § 4 Abs. 1 Nr. 10 Satz 11)


 

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